Sparkassen Zeitung

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Insight Brüssel

Ausgabe #2 Mai/2021 • RESILIENZ
Amrit Rescheneder

Immer am Puls der Zeit: Der österreichische Sparkassenverband ist dran an den wichtigsten Themen, die unsere Gruppe beschäftigen, um stets über wesentliche Entscheidungen, Entwicklungen und Erfolge informieren zu können. Hier sind die brandaktuellen Themen aus Brüssel und Österreich.

EZB GEGEN COVID-19

Seit mehr als einem Jahr kämpfen wir mit der Corona-Krise und Banken spielen hier eine wesentliche Rolle. In Europa gab es Hilfspakete von rund 14 Prozent des kombinierten BIP der Mitgliedstaaten (mehr als 2.400 Milliarden Euro). Die Pakete beinhalten öffentliche Garantien für private und öffentliche Kredite, direkte Zuschüsse und Steuermaßnahmen. Der Europäische Stabilitätsrat befürchtet, dass die Länge der Krise und die schwache wirtschaftliche Erholung das Risiko erhöhen, dass wirtschaftliche Verluste auf den Finanzsektor übergreifen. Die Performance der Banken im Euroraum ist gering und die Rentabilität bleibt niedrig. Auch die Bankbilanzen des Euro-Währungsgebiets haben sich im Jahr 2020 erheblich verändert und verzeichnen starke Einlagenzuflüsse. Diese Liquidität wurde mit Hilfe der Finanzierung durch die Zentralbank weiter gestützt. Ein Großteil der Liquidität ist in inländischen Staatsanleihen gelandet oder wird bei der Zentralbank eingelagert.

Die Aufsichtsbehörden werden zunehmend unruhig. Die EZB ruft dazu auf, die Qualität der Vermögenswerte und eventuelle Verschlechterungen ständig zu überprüfen. Besonderes Augenmerk soll auf die Klassifizierung von Engagements und die Messung des Kreditrisikos gelegt werden. Mit Hilfe einer gezielten Risikoanalyse gilt es Probleme frühzeitig zu identifizieren. Insbesondere sollen sich die Banken angemessen auf den bevorstehenden Anstieg der NPL vorbereiten und, wenn notwendig, proaktiv und schnell ihre Bankbilanzen bereinigen. Laut Aufsicht sollte auch die Konsolidierung des Bankensektors ein wichtiger Faktor sein, um die Überkapazitäten und die Fragmentierung zu beseitigen. Um dieses Projekt voranzutreiben, wurde seitens der EZB bereits Anfang des Jahres ein Leitfaden veröffentlicht, der aufsichtsrechtliche Ansätze zur Konsolidierung darlegt. Wir bleiben gespannt, welche Maßnahmen den Behörden in nächster Zeit einfallen.

AUSBAUFÄHIGES ABWICKLUNGSREGIME

Aufgrund der letzten Finanzkrise taten sich die europäischen und internationalen Gesetzesgeber zusammen und setzten Regeln fest, die sicherstellen sollten, dass Banken mit ihren Risiken bewusster umgehen und diese stärker absichern. In der EU wurden daraufhin die drei Säulen der Bankenunion entwickelt: eine einheitliche Aufsicht, ein Abwicklungsregime und die Einlagensicherung. Der aufsichtsrechtliche Gesetzesrahmen stellt sicher, dass Banken genügend Mittel haben, um gut durch schwierige Zeiten zu kommen. Dass diese Reform zielführend war, hat bereits die Corona-Krise bewiesen. Die zweite und dritte Säule – das Abwicklungsregime und die Einlagensicherung – werden nun nach fünfjähriger Anwendung auf ihre Funktionsweise überprüft. Für unsere Sparkassengruppe sind diese Themen sehr wichtig.

Seit 2016 werden wir von der europäischen Abwicklungsbehörde beaufsichtigt. Das Abwicklungsregime wurde dafür entwickelt, dass eine in Schieflage geratene Bank nicht mit Hilfe von Staatsgeldern gerettet werden muss. Wie genau das funktionieren soll, ist nach wie vor rätselhaft. Für jede Bank wird ein geheimer Abwicklungsplan entwickelt, welcher der Abwicklungsbehörde ermöglichen sollte innerhalb eines Wochenendes eine Bank abzuwickeln. Klingt logisch, aber was heißt das eigentlich? Und wieso geheim? Es fragt sich auch, ob nur die großen Banken abgewickelt werden sollen oder gar kein Kreditinstitut mehr in Insolvenz gehen muss. Denn wenn alle Banken abgewickelt werden, bräuchte man keine Einlagensicherung und die für diese Zwecke eingesammelten Mittel würden in den gemeinsamen Abwicklungsfonds auf EU-Ebene fließen. Der ÖSPV hofft, dass die offenen Fragen bald geklärt werden, denn die europäische Abwicklungsbehörde befindet sich gefühlt nach wie vor in den Kinderschuhen.

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